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Allgemeine Geschäftsbedingungen der antares-apotheke

§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen den Kunden und der antares-apotheken oHG, Albert-Schweitzer-Ring 22, 22045 Hamburg, nachfolgend "antares" genannt in der jeweils gültigen Fassung. Nebenabreden existieren nicht. Die folgenden AGB von antares gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden und/oder eventuelle mündliche Absprachen sind nur dann bindend, wenn sie von der antares schriftlich bestätigt werden.

§2 Angebot, Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtsverbindliches Angebot durch antares dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" auf der abschließenden Warenkorb-Seite gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb gesammelten Produkte ab. Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages über die Produkte im Warenkorb.

(2) Das Angebot wird von antares angenommen und der Vertrag dadurch wirksam, wenn die Produkte an den Kunden ausgeliefert bzw. abgegeben werden. Die automatisch per E-Mail versandte Bestellbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung bzw. keine Annahme des Angebots des Kunden durch die antares dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.

(3) Sollte ein bestelltes Produkt nicht lieferbar sein bzw. nicht unter zumutbaren Bedingungen von antares beschafft werden können, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert und etwaige durch diesen geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.

(4) antares kann die Abgabe eines Arzneimittels im Versandwege ablehnen, wenn zu dessen sicherer Anwendung ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Eine Abgabe im Versandwege kann darüber hinaus bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch verweigert werden.

§3 Bestellbestätigung, Vertragssprache, rezeptpflichtige Arzneimittel

(1) Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Die Daten der einzelnen Bestellungen können auf der Internetseite von antares im Benutzerkonto eingesehen werden.

(2) Die Vertragssprache ist deutsch. Diese AGB sind nur in deutscher Sprache verfügbar und auch die Vertragsabwicklung mit dem Kunden wird nur in deutscher Sprache durchgeführt.

(3) Rezeptpflichtige Arzneimittel werden nur geliefert, wenn ein gültiges Rezept im Original an antares übersandt wurde und geprüft werden konnte.

§ 4 Preise, Versandkosten

(1) Die im Online-Shop und in den Katalogen genannten Preise sind Endpreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Zusätzlich zu den genannten Preisen berechnet antares für eine Lieferung innerhalb Deutschlands bei einem Bestellwert unter EUR 40,00 eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 4,50 pro Bestellung. Wenn der Bestellwert EUR 40,00 übersteigt, ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei. Der Versand von rezeptpflichtigen Medikamenten ist stets versandkostenfrei.

§5 Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Der Kaufpreis ist bereits mit Abgabe der Bestellung fällig. antares ist erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zur Lieferung der bestellten Waren verpflichtet. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Bankeinzug oder Sofortüberweisung. Die durch Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Kreditinstitute, welche nicht auf das Verschulden der antares zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Bestellers/ Kunden.

(2) antares ist gesetzlich verpflichtet, die gesetzliche Zuzahlung gemäß § 31 Absatz 3, 61 Satz 1 SGB V bei der Einlösung von Rezepten zu erheben, es sei denn, der Besteller/Kunde ist von der Zuzahlungspflicht befreit. Dies ist der antares durch Übermittlung einer Abschrift des Freistellungsbescheides nachzuweisen.

(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von antares ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur berechtigt, aufgrund von Gegenansprüchen, die aus dem gleichen Rechtsverhältnis stammen.

(4) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von antares.

§6 Lieferung

(1) Eine Lieferung findet nur innerhalb Deutschlands statt.

(2) antares bestimmt Versandart, Versandweg und Frachtführer nach eigenem Ermessen, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung zwischen den Parteien erfolgt ist.

(3) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Rechnungs- oder eine ggf. abweichende Lieferadresse. Sofern die Zustellung aus Gründen fehlschlägt, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die Kosten einer erneuten Zustellung. Der Kunde kann eine persönliche Zustellung an sich oder an eine bestimmte, von ihm angegebene Person verlangen.

(4) Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt bis zu drei Werktage, soweit nicht auf der jeweiligen Produktseite im Online-Shop etwas anderes angegeben ist. Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. In Fällen höherer Gewalt, bei Arbeitskämpfen oder sonstigen unvorhersehbaren Umständen verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Wenn die Verzögerung länger als 2 Wochen ab Bestelldatum andauert, kann der Kunde von seinem Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung ist die antares ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche bei Nichteinhaltung sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

(5) Der Kunde, der Unternehmer ist, ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt spätestens binnen einer Woche nach Erkennbarkeit auf äußere Unversehrtheit zu überprüfen. Sollte ein Transportschaden eingetreten sein, hat der Kunde, der Unternehmer ist, umgehend spätestens binnen einer Woche ab Erkennbarkeit eine schriftliche Bestätigung durch den Anlieferer erstellen zu lassen und das Paket mit vorgenannten Unterlagen an uns zurückzusenden.

(6) antares - ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehen dem Besteller/ Kunden keine zusätzlichen Kosten. Das Gleiche gilt für eine eventuell notwendige Zweitzustellung, die für den Besteller/ Kunden ebenfalls kostenfrei ist. antares behält sich vor, abweichend von der Bestellung nur haushaltsübliche Mengen zu liefern.

§7 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an den folgenden Kontakt

antares-apotheken oHG
Albert-Schweitzer-Ring 22
22045 Hamburg
Fax: 040 523889-592
E-Mail: bestellung@antarespharma.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die obenstehende Kontaktadresse zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besonderer Hinweis:

Gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht, soweit ein anderes nicht bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Somit besteht für alle verschreibungspflichtigen und apothekenpflichtigen Arzneimittel kein Widerrufsrecht des Kunden, da regelmäßig nicht sicher ausgeschlossen werden kann, dass sie nicht durch unsachgemäße Aufbewahrung in ihrer Qualität und Wirksamkeit beeinträchtigt wurden. Ein Widerrufsrecht besteht auch nicht bei nach Kundenspezifikationen angefertigt Waren, z.B. selbst zusammengestellten Teemischungen und Brillen mit Korrektionsgläsern.

Für dennoch zurückgesandte Arzneimittel kann eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht erfolgen.

Ende der Widerrufsbelehrung

§8 Mängelgewährleistung, Haftung

(1) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von antares gelieferte Waren 12 Monate. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.

(2) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist antares nach Wahl des Kunden zur Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache verpflichtet. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Ist die Nacherfüllung durch eine Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die beanstandete Ware innerhalb von 14 Tagen an antares auf deren Kosten zurückzusenden.

(3) antares haftet in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt, wenn antares schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung von antares wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Im Übrigen ist jede weitere Haftung von antares ausgeschlossen. Soweit die Haftung von antares ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§9 Datenschutz bei Warenbestellungen

(1) antares beachtet insbesondere die Datenschutzvorschriften des BDSG und des TMG. Die vom Kunden im Rahmen von Bestellungen angegebenen Bestandsdaten werden von antares nur für Zwecke der Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und genutzt. Bei den Bestandsdaten handelt es sich um Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer sowie im Falle der Zahlung durch Bankeinzug die Informationen zur Kontoverbindung. antares gibt personenbezogene Kundendaten - mit Ausnahme der hier genannten Absätze (3) und (4) - nicht ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter.

(2) Der Kunde kann die zu seinem Kundenkonto gespeicherten Bestandsdaten sowie das gewählte Passwort jederzeit auf der Internetseite von antares in seinem Nutzerkonto einsehen und ändern.

(3) Sofern antares die Auslieferung der Ware über externe Dienstleister vornehmen lässt, werden nur die dafür notwendigen Angaben (Empfänger, Lieferadresse und ggf. empfangsberechtigte Personen) an diese Unternehmen weitergegeben. Wenn die Abgabe eines Medikamentes aufgrund der Vorlage eines Kassenrezeptes erfolgt, gibt antares die zu Abrechnungszwecken erforderlichen Daten an die gesetzliche Krankenkasse des Kunden weiter.

(4) Der Kunde kann sein Kundenkonto und alle damit zusammenhängenden Daten jederzeit durch schriftliche Mitteilung an die antares-apotheken oHG, Albert-Schweitzer-Ring 22, 22045 Hamburg löschen lassen. In diesem Fall wird antares alle Kundendaten umgehend löschen, soweit deren Verwendung nicht noch zur Abwicklung einer Bestellung notwendig ist oder antares zu deren Aufbewahrung aufgrund gesetzlicher Vorschriften (z,B. §147 AO) verpflichtet ist. In beiden Fällen werden die Daten aber gesperrt und sobald wie möglich gelöscht.

§10 Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere E-Mail-Adresse lautet: effizin@antarespharma.de

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Internet: www.verbraucher-schlichter.de

§11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss den Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Hamburg Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen; antares ist in einem solchen Fall aber auch berechtigt, den Kunden an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

AGB Stand April 2013